BDP Graubünden

Template:Infobox Partei Schweiz Die Schweizerische Volkspartei Graubünden (rätoromanisch: Partida populara Svizra Grischun; italienisch: Unione democratica di Centro Grigioni) ist eine ehemalige kantonale Sektion der Schweizerischen Volkspartei (SVP), die am 1. Juni 2008 durch einen 81 zu 5 Entscheid durch den Zentralvorstand der SVP aus der Mutterpartei ausgeschlossen wurde.

Hintergrund des Ausschlusses

Bundesratswahl 2007

Bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates am 12. Dezember 2007 wurde die Bündner Finanzdirektorin Eveline Widmer-Schlumpf von der Vereinigten Bundesversammlung anstelle des amtierenden Bundesrats und offiziellen Kandidaten der SVP, Christoph Blocher, im 2. Wahlgang in den Bundesrat gewählt. Da die SVP-Fraktionsführung bereits vor der Wahl angekündigt hatte, jedes SVP-Mitglied, das eine Wahl akzeptiere, ohne von der SVP-Fraktion nominiert worden zu sein, aus der SVP-Fraktion «auszuschliessen», folgte zunächst der Fraktionsausschluss von Bundesrätin Widmer-Schlumpf. Hierbei ist aber anzumerken, das ein Fraktionsausschlus formell nicht möglich ist, da die Bundesratsmitglieder nicht dem National- oder Ständerat und damit auch keiner Fraktion angehören.

DOK des Schweizer Fernsehens

Nach der Ausstrahlung einer Dokumentation des Schweizer Fernsehens, die Vorabsprachen zwischen Widmer-Schlumpf und anderen Parteien behauptete^[1], warf die SVP Eveline Widmer-Schlumpf vor, gelogen und gegen Christoph Blocher intrigiert zu haben.^[2]

Die SVP Schweiz beschloss daraufhin den Ausschluss von Eveline Widmer-Schlumpf aus der Partei. Da dieser nach den Parteistatuten nur durch die kantonale Sektion erfolgen kann, forderte der Zentralvorstand am 4. April 2008 Widmer-Schlumpf zum umgehenden Rücktritt aus dem Bundesrat und aus der SVP auf, andernfalls habe die Kantonalpartei Widmer-Schlumpf auszuschliessen. Für eine Weigerung der Kantonalpartei wurde dieser mit einem Ausschluss der Sektion aus der SVP Schweiz gedroht^[3].

Am 17. Mai 2008 beschloss der Zentralvorstand der SVP Schweiz die Eröffnung eines formellen Ausschlussverfahrens gegen die SVP Graubünden.^[4] und am 1. Juni 2008 erfolgte der Ausschluss.