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Zwangspflichten ist Beleidigung, Ungerechtigkeit; der Gewissenpflichten aber blos Unbilligkeit. There are perfect and imperfect, as well responsibilities — as rights...98 KB (12,676 words) - 06:10, 19 September 2024
Showing results from German Wikipedia.
- Billigkeit (redirect from Unbilligkeit)abhängig vom historischen Kontext. Das Gegenteil von Billigkeit ist die Unbilligkeit, ein älteres Wort ist Unbill. Sie ist ein der Gerechtigkeit widersprechendes...22 KB (2,153 words) - 06:52, 14 October 2024
- § 22 ArbNErfG: Unabdingbarkeit § 12 Abs. 5 ArbNErfG; Unbilligkeit, § 23 ArbNErfG: Unbilligkeit § 28 ArbNErfG: Schiedsstelle § 37 ArbNErfG: Klagezulässigkeit...10 KB (971 words) - 15:46, 25 October 2023
- Umständen die Anerkennung oder die Befriedigung nicht ohne offenbare Unbilligkeit verweigern konnte. Nach § 105 VVG ist eine Vereinbarung, nach welcher...25 KB (2,707 words) - 15:12, 8 April 2024
- Leistungsbestimmung des Dritten nicht bereits bei einfacher Unbilligkeit, sondern nur bei offenbarer Unbilligkeit unverbindlich mit der Folge, dass die Bestimmung...3 KB (429 words) - 18:54, 4 September 2013
- Unbilligkeitsverordnung (redirect from UnbilligkeitsV)Inanspruchnahme einer vorgezogenen Altersrente (Unbilligkeitsverordnung – UnbilligkeitsV) regelt im Bereich des SGB II (Arbeitslosengeld II), unter welchen...3 KB (214 words) - 11:34, 24 January 2024
- Todesstrafe 1723) verboten. Die Begründung: „[es würde] gewiß die höchste Unbilligkeit sein, länger zuzusehen, wie von der in Unseren Landen gefallenen Wolle...81 KB (9,314 words) - 11:36, 28 September 2024
- kein Antrag auf Erlass oder Stundung gestellt wurde. Keine sachliche Unbilligkeit liegt jedoch vor, wenn ein ursprünglicher Festsetzungsbescheid abgeändert...11 KB (1,250 words) - 20:41, 13 December 2022
- II/Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V) und die Unbilligkeitsverordnung (UnbilligkeitsV). Träger des ALG II sind im Regelfall die Agenturen für Arbeit und...157 KB (17,228 words) - 18:34, 6 October 2024
- oder wenn es aus anderen Gründen unbillig wäre, Versorgung zu gewähren. Unbilligkeit ist etwa gegeben, wenn der Geschädigte einer kriminellen Organisation...23 KB (2,462 words) - 03:18, 5 April 2024
- Bundesarbeitsgericht (BAG) musste der Arbeitnehmer die Unverbindlichkeit und Unbilligkeit der Arbeitsanweisung zunächst gerichtlich überprüfen lassen, bevor er...9 KB (929 words) - 03:09, 3 May 2024
- keinen Erfolg. Auch ein Antrag auf Erlass der Steuer aus sachlicher Unbilligkeit (§ 227 AO) beim bayerischen Erbschaft- und Schenkungsteuer-Finanzamt...24 KB (2,700 words) - 22:03, 27 March 2024
- sich schon aus der weltweiten Abrufbarkeit der Werke im Internet eine Unbilligkeit ergebe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12. Mai 2010 (I...33 KB (3,800 words) - 06:27, 29 June 2024
- wieder unvollkommene Ordnung einzuführen. Während nämlich die alten Unbilligkeiten durch die Macht der Tradition auf lange Sicht toleriert würden, war...11 KB (1,066 words) - 10:48, 8 April 2024
- eingetreten sein, dass die Weitergewährung der Vorstandsbezüge eine „Unbilligkeit für die Gesellschaft“ wäre. Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang noch...36 KB (3,604 words) - 11:39, 23 September 2024
- Neuverträgen (PDF-Datei; 28 kB) Clifford Chance: Aktuelle Rechtsfragen zur Unbilligkeit von Gaspreisen gem. § 315 BGB (PDF-Datei) Thomas Fricke: Zivilrechtliche...25 KB (2,519 words) - 13:55, 9 August 2024
- Überschreitung der Zuverdienstgrenze, andererseits für den Fall der Unbilligkeit einer Rückforderung. Nach der sog. Einschleifregelung des § 8a KBGG ist...10 KB (882 words) - 19:06, 18 February 2023
- sofort aufdrängt. Der Maßstab ist objektiv, der Schiedsgutachter muss die Unbilligkeit also nicht verschuldet haben. Bei rechtsklärenden und Beweisgutachten...6 KB (709 words) - 18:03, 6 November 2022
- Preisbestimmungen durch Einsprüche und Kürzungen der Abschläge mit dem Einwand der Unbilligkeit (§ 315 BGB). Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, forderte ein...7 KB (687 words) - 14:03, 12 August 2024
- der Dienstherrschaften und des Gesindes regeln. Man wollte Willkür, Unbilligkeit und Unordnung vermeiden und den Fortschritten in der Kultur entsprechen...25 KB (2,761 words) - 21:13, 28 March 2024
- für andere Spiele im Sinne des § 33d Abs. 1 der Gewerbeordnung UnbilligkeitsV Verordnung zur Vermeidung unbilliger Härten durch Inanspruchnahme einer...384 KB (7 words) - 22:21, 4 January 2023
- Temperament, der lebhafte Widerwille, den er gegen jede Ungerechtigkeit oder Unbilligkeit empfand […] endlich auch das Selbstbewusstsein, das sich immer stärker...48 KB (5,824 words) - 11:44, 1 October 2024