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- Die Rechtsbeschwerde ist ein Rechtsmittel, das je nach Gerichtsbarkeit unterschiedlichen Voraussetzungen unterworfen wird. Ziel der Rechtsbeschwerde ist...10 KB (868 words) - 19:42, 30 July 2024
- durch das der Rechtsbeschwerde abgelöst, welche hier grundsätzlich nur bei Zulassung durch die Vorinstanz möglich ist. Eine Rechtsbeschwerde wird ähnlich...73 KB (6,378 words) - 12:59, 11 September 2024
- Recht- und Zweckmäßigkeit rügt, sowie die Gegenvorstellung. Mit der Rechtsbeschwerde, Streitwertbeschwerde, Haftbeschwerde sind die bekanntesten genannt...7 KB (593 words) - 08:41, 8 September 2024
- Generalstaatsanwaltschaft ist er entweder für die Vorlage von Revisionen oder Rechtsbeschwerden an das Oberlandesgericht zuständig oder unterstützt den Generalstaatsanwalt...1 KB (124 words) - 14:07, 21 June 2024
- beträgt die Beschwerdefrist eine Woche. Es gibt aber auch die Rechtsbeschwerde. Die Rechtsbeschwerde muss innerhalb eines Monats ab Zustellung des Beschlusses...4 KB (468 words) - 13:15, 11 September 2023
- Zivilsachen über die Rechtsmittel der Revision, der Sprungrevision, der Rechtsbeschwerde und der Sprungrechtsbeschwerde (§ 133 GVG). Die Spruchkörper des Amtsgerichts...17 KB (1,677 words) - 13:36, 27 April 2024
- Amts- und Landgerichte, Rechtsbeschwerden gegen Bußgeldentscheidungen der Amtsgerichte und Anträge auf Zulassung der Rechtsbeschwerde), über die das Oberlandesgericht...4 KB (306 words) - 11:23, 5 August 2024
- Landesarbeitsgerichts ist als Rechtsmittel die Revision oder bei Beschlüssen die Rechtsbeschwerde zum Bundesarbeitsgericht möglich. Zu Sitz und Bezeichnung der 18...1 KB (67 words) - 19:19, 6 January 2022
- Rechtsmittelsystem neu strukturiert. Den Beteiligten wird durch die Rechtsbeschwerde erstmals in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit der unmittelbare...18 KB (1,897 words) - 13:22, 22 June 2024
- Gericht. Sie ist ein Rechtsbehelf und nicht zu verwechseln mit der Rechtsbeschwerde. Die Nichtzulassungsbeschwerde richtet sich außer im Verwaltungsverfahren...3 KB (287 words) - 11:02, 20 February 2024
- Ausgangsgericht die Entscheidung überlassen. → Hauptartikel: Rechtsbeschwerde Die Rechtsbeschwerde ist nach § 574 ZPO statthaft, wenn das Gesetz dies vorsieht...90 KB (11,905 words) - 10:06, 27 February 2024
- Revision (§ 542 ZPO), sofortige Beschwerde (§§ 567, 793 ZPO) und Rechtsbeschwerde (§ 574 ZPO) – gegen Urteile und Beschlüsse. Ausgenommen ist nach § 232...16 KB (1,745 words) - 08:49, 21 December 2023
- Beschwerde beim iudex a quo eingelegt werden. Dies gilt nicht für die Rechtsbeschwerde (§ 71 Abs. 1 S. 1 FamFG) sowie im Finanzgerichtsverfahren für die (als...3 KB (409 words) - 10:55, 21 March 2024
- Vorwurf der unbilligen Behinderung anderer Unternehmen freigesprochen. Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof war möglich und ist von der Generalstaatsanwaltschaft...19 KB (1,887 words) - 14:39, 6 February 2024
- Landgericht gegeben (§ 109 StVollzG). Gegen die Entscheidung findet ggf. die Rechtsbeschwerde zum Oberlandesgericht statt (§ 116 StVollzG, § 121 GVG). In Österreich...9 KB (704 words) - 21:16, 30 September 2024
- Löschung der Marke an. Die von der Schlösserverwaltung dagegen eingelegte Rechtsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof war nur zum Teil erfolgreich, sodass Reiseandenken...78 KB (8,459 words) - 07:16, 27 September 2024
- zur Bearbeitung von Anfechtungssachen bei den Oberfinanzpräsidien. Rechtsbeschwerde beim RFH war gegen die Entscheidungen dieser Abteilungen zwar weiterhin...15 KB (1,139 words) - 15:15, 8 July 2023
- Oberlandesgericht Bamberg (Zivil- und Strafsachen aus dem OLG-Bezirk Bamberg und Rechtsbeschwerden nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Wirtschaftsstrafgesetz...30 KB (2,397 words) - 16:00, 19 July 2024
- ist nur in Ausnahmefällen noch unter bestimmten Voraussetzungen die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zulässig. Mit dem Einspruch können andere als...19 KB (2,164 words) - 12:47, 22 October 2023
- § 29 Abs. 2 EGGVG a.F. gestrichen und durch eine Regelung über die Rechtsbeschwerde ersetzt wurde, enthält das EGGVG keine allgemeine Bestimmung mehr,...19 KB (2,073 words) - 13:00, 3 August 2024
- § 70 FamFG erwähnten Voraussetzungen kann der Verfahrenspfleger auch Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen (§ 133 GVG). Allerdings ist die Beschwerde...6 KB (648 words) - 18:21, 24 December 2023