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  • Eine kassatorische Entscheidung (von frz. casser‚ kaputt machen, zerstören), oder kurz Kassation, ist eine aufhebende Rechtsmittelentscheidung, nach der...
    5 KB (445 words) - 15:50, 14 May 2022
  • Kassation (redirect from Kassatorisch)
    Siehe auch: Kassationshof (verschiedene Kassationsgerichte) Kassatorische Wirkung Kassatorische Klausel (Verwirkungsklausel) Verwirkungsklausel (Erbrecht)...
    694 bytes (59 words) - 16:50, 27 September 2020
  • sich spezielle Klauseln mit detaillierten Rechtsfragen. Der Begriff „kassatorische Klausel“ wird in verschiedenen Zusammenhängen gebraucht. Sind Klauseln...
    10 KB (965 words) - 17:38, 29 April 2024
  • Kassatorische Wirkung ist ein Rechtsbegriff aus dem Verwaltungsprozessrecht. Die kassatorische Wirkung wird von einem Verwaltungsakt entfaltet, zu dessen...
    1 KB (102 words) - 13:37, 15 May 2020
  • ausgeliefert, erlischt der Anspruch weiterer Konnossementsinhaber (siehe kassatorische Klausel weiter unten). Wenn sich mehrere Konnossementsinhaber melden...
    33 KB (4,026 words) - 20:52, 1 June 2024
  • Reformatorisch steht für: Protestantismus in der Theologie Reformator in der Kirchengeschichte Reformierte Kirchen Kassatorische Entscheidung in Jura...
    202 bytes (17 words) - 12:14, 12 September 2012
  • Eine besondere Ausprägung ist das kassierende Bürgerbegehren (auch: kassatorisches Bürgerbegehren oder Korrekturbegehren). Darin wird kein eigener politischer...
    26 KB (1,537 words) - 13:23, 19 April 2024
  • an die Stadt. Aufgrund eines Gutachtens, das das Bürgerbegehren als „kassatorisch“ bezeichnete, beabsichtigte die Verwaltung eine Empfehlung an den Rat...
    19 KB (2,121 words) - 10:22, 14 September 2023
  • werden. In Darlehensverträgen ist eine so genannte Fälligkeitsklausel (Kassatorische Klausel) vorgesehen, nach der bei der ganzen oder teilweisen Nichterfüllung...
    18 KB (1,893 words) - 21:58, 24 August 2023
  • Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA). Die Entscheidung des Rechtsmittelgerichts kann rein kassatorisch oder reformatorisch sein. Da die Rechtsmittel eine formalisierte Anfechtung...
    21 KB (1,637 words) - 22:31, 14 February 2024
  • des begehrten Verwaltungsaktes verurteilt, entfaltet das Urteil eine kassatorische Wirkung. Hat die Verpflichtungsklage Erfolg, gestaltet sich die Rechtslage...
    3 KB (243 words) - 17:32, 8 May 2021
  • Rechtsanwältin Marianne Brendel erwirkte beim Obersten Gericht der DDR eine Kassatorische Entscheidung bzw. Freispruch wegen Verfahrensfehler und unbegründeter...
    6 KB (611 words) - 10:09, 2 June 2024
  • Bulgarien. Die Kassation bezeichnet auch eine Entscheidungstechnik, → kassatorische Entscheidung. Anschlussrevision – analog zu Anschlussberufung Rekurs:...
    16 KB (1,687 words) - 13:05, 29 October 2023
  • behielt sich der König vor, ein Urteil eventuell auch aufheben zu können (Kassatorische Entscheidung). In dieser Zeit wurden in Schweden neben der umfassenden...
    77 KB (8,785 words) - 10:00, 11 March 2024
  • dem zuständigen Verwaltungsgericht erhoben werden. Arten der Abhilfe: kassatorische Abhilfe (reine Berichtigung einer Entscheidung ohne positive End-Entscheidung...
    6 KB (641 words) - 08:23, 21 September 2022
  • Berichtigung ist einerseits abzugrenzen von einer neuen Sachentscheidung (kassatorische oder reformatorische Entscheidung) nach Einlegung eines Rechtsmittels...
    22 KB (2,470 words) - 12:27, 15 June 2023
  • Rechtsmittelentscheidung von Gerichten ab der zweiten Instanz. Ihr geht eine kassatorische Entscheidung voraus, mit der das Gericht zwar das Urteil der Vorinstanz...
    5 KB (547 words) - 11:00, 13 December 2019
  • Eine Verwirkungsklausel (auch kassatorische Klausel oder privatorische Klausel) ist eine Bestimmung in einer Verfügung von Todes wegen. Sie soll dazu...
    4 KB (432 words) - 08:59, 25 August 2019
  • Verwaltungsgerichtshof hat indessen einen Sonderweg eingeschlagen und die sogenannte kassatorische Leistungsklage als statthafte Klageart angesehen. Diese Rechtsprechung...
    8 KB (894 words) - 17:53, 7 August 2022
  • Anfechtungsklage ist Gestaltungsklage, weil das Gerichtsurteil unmittelbar kassatorisch auf die Rechtslage einwirkt. Eine Umsetzung des Urteils durch die Verwaltung...
    8 KB (863 words) - 10:21, 18 February 2024
  • sondern hebt diese endgültig auf. Seine Entscheidungen haben also kassatorische Wirkung; meist räumt der VfGH dem zuständigen Bundes- oder Landesgesetzgeber...
    44 KB (4,376 words) - 08:14, 23 May 2024