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Die Arktisstrategie der Europäischen Union[edit]

Politische Grenzen in der Arktis (2010)

Als Arktisstrategie der Europäischen Union werden die Arktis betreffende Policys und Strategien der EU bezeichnet. Seit 2008 hat die EU zehn die Arktis betreffende Policy-Dokumente veröffentlicht [1]. Als Ergebnis einer gemeinsamen Konsultation im Jahr 2020 kündigte die Europäische Kommission an, ihre Arktisstrategie bis 2021 zu überarbeiten [2]. Im Mittelpunkt der Arktisstrategie der Europäischen Union stehen Klima- und Naturschutz, Forschung sowie die nachhaltige Entwicklung in der Arktis-Region und die Stärkung der arktischen Kooperation [3].

Hintergrund[edit]

In den Jahren 2007 und 2008 rückte die Arktis in den Fokus der globalen Agenda. Auslöser für diesen „Arktischen Boom“ waren mehrere Ereignisse, darunter das Rekordminimum in der Meereisausdehnung, welches 2007 in der Arktis gemessen und seitdem nahezu jeden Sommer übertroffen wurde [1]. In Folge der zunehmend sichtbaren Auswirkungen des Klimawandels in der Arktis und der wachsenden Sorge um die daraus resultierenden globalen Konsequenzen wuchs das internationale Interesse an der Arktis-Region. Diverse Staaten aber auch internationale Organisationen, private Akteure und NGOs richten seither ihre Aufmerksamkeit auf die Arktis. Die Europäische Union gilt dabei als einer der ersten und bis heute wichtigsten Akteure in der Region [4]. Das liegt auch daran, dass fünf der acht Mitgliedsstaaten des Arktischen Rates ebenfalls Mitglieder der Europäischen Union (Königreich Dänemark, Schweden und Finnland) oder der europäischen Wirtschaftszone (Island und Norwegen) sind. Seit 2009 stand außerdem der mögliche Beitritt Islands in die Europäische Union im Raum,   bis die Isländer*innen 2013 im Rahmen der Parlamentswahl für die Rückziehung des Beitrittsantrags stimmten [5]. Überdies zählen sieben der zwölf Staaten, die einen Beobachter-Status im Arktischen Rat inne haben, zu den Mitgliedsstaaten der EU. Der Einfluss der EU und ihrer Mitgliedsstaaten in der Arktis-Region beschränkt sich nicht ausschließlich auf die politische Ebene, sie ist auch ein bedeutender Wirtschafts- und Handelspartner der Arktis-Nationen sowie wichtiger finanzieller Unterstützer der Forschung in der Arktis [4],[6]. Die Wissenschaftler Adam Stepien und Timo Koivurova argumentieren, dass die Europäische Union vor diesem Hintergrund „kaum als externer Akteur bezeichnet werden könne“ [7].

Der (inter-)nationale Arktis-Diskurs ist gekennzeichnet durch das „Arktische Paradox“:  Die Extraktion von Kohlenwasserstoffen - insbesondere der durch ihre Verbrennung verursachte Klimawandel - legen in der Arktis durch das Abtauen des Permafrostes den Zugang zu weiteren fossilen Ressourcen wie Erdöl und -gas frei, wodurch im Umkehrschluss die regionalen und globalen Effekte des Klimawandels verstärkt werden. Während einige Nationen in ihrer Arktisstrategie den Fokus auf die Begrenzung des Klimawandels legen und den Schutz der Arktis-Region priorisieren, sehen andere Nationen, vorwiegend arktische Staaten wie Kanada, die USA, Norwegen und Russland, aber auch nichtarktische Staaten wie China und Indien, in der Freilegung dieser fossilen Ressourcen  großes ökonomisches Potenzial [8].

Die Europäische Union importiert zur Deckung ihres Energiebedarfs knapp ein Viertel des in der Arktis geförderten Erdöls und Erdgases [9], die EU-27 belegten 2019 mit einem Anteil von 8% an den globalen CO2-Emissionen den dritten Platz hinter China und den USA [10]. Die EU-28 sind zudem verantwortlich für 29% der überschüssigen historischen CO2-Emissionen, die die gegenwärtige globale Erwärmung verursacht haben  [11].  Die EU zählt somit zu den Akteuren, die maßgeblich zur Erwärmung in der Arktis beigetragen haben und gleichzeitig sehr stark von einer Freilegung der bisher nicht zugänglichen fossilen Ressourcen durch das Abtauen des Permafrostes sowie von bisher nicht passierbaren transarktischen Schifffahrtsrouten durch den Rückgang des Meereises profitieren könnten.  

Rückgang des arktischen Meereises

Globale Auswirkungen des Klimawandels in der Arktis[edit]

Zu den bekanntesten globalen Auswirkungen von Klimaänderungen in der Arktis zählt der Anstieg des Meeresspiegels durch Schmelzwasser aus abtauenden Gletschern und Eisschilden sowie das Risiko zusätzlicher Methan- und CO2-Emissionen durch das Abtauen von Permafrostböden. Zu den weiteren Auswirkungen zählt die Eis-Albedo-Rückkopplung: Das Schrumpfen der Eisschilde verstärkt sich selbst, da durch den Eisverlust weniger Sonnenlicht reflektiert werden kann und es in Folge dessen zu einem Anstieg der Wassertemperatur kommt, welcher die Eisschmelze begünstigt [12]. Gleichzeitig beeinflussen die fortschreitenden Klimaänderungen in der Arktis das Auftreten so genannter Rossby-Wellen im Jetstream, die als Ursache für das vermehrte Vorkommen von Extremwettern wie Hitzewellen und Starkregen  betrachtet werden [13], [14].  

Entwicklung[edit]

Durch ihre geographische Nähe zur Arktis, sowie durch ihre arktischen Mitgliedsstaaten, hatte die Europäische Union schon vor 2007 ökonomischen und umweltpolitischen Einfluss auf die Region. Sie gilt als wichtiger Handelspartner der Arktis-Staaten und als bedeutender finanzieller Unterstützer der Forschung in der Arktis [4].

2008 legte die Europäische Kommission in einer Mitteilung mit der Formulierung von drei Kernzielen, sowie 47 Vorschlägen zur Umsetzung dieser, den Grundstein für die zukünftige Arktispolitik der Europäischen Union. Die drei von der Kommission vorgeschlagenen Kernziele lauteten: Schutz und Erhalt der Arktis im Einklang mit der dort lebenden Bevölkerung, Förderung einer nachhaltigen Nutzung der dortigen Ressourcen sowie die Verbesserung der multilateralen Kooperation in der Arktis [15], [16]. Unter anderem der Klimawandel, die Energiesicherheit, die Ressourcenentwicklung und die mögliche Freilegung von neuen Handelsrouten zählen zu den Interessen, die für die Europäische Union bei der Ausarbeitung einer eigenen Arktisstrategie eine entscheidende Rolle spielen würden [17].

Überarbeitung der Arktisstrategie im Jahr 2012[edit]

In der Ausarbeitung der Arktisstrategie von 2012 hält die EU weitgehend an ihren 2008 formulierten Kernzielen fest. Im Mittelpunkt stehen die Unterstützung der internationalen Arktisforschung, die Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen in der Arktis sowie die Intensivierung des Dialoges und der Kooperation mit arktischen Staaten, indigenen Gemeinschaften und anderen Akteuren [16]. Dem Fokus auf Klima- und Umweltschutz steht in der Überarbeitung von 2012 das Ziel der ökonomischen Entwicklung gegenüber, wofür die EU von diversen europäischen Akteuren, insbesondere von NGOs, kritisiert wurde [4]. Die Kommission selbst erklärt, dass ihre Strategie den Prinzipien „Wissen, Verantwortung und Engagement“ folge [18]. Die Wissenschaftler*innen Steffen Weber, Cecile Pelaudeix und Iulian Romanyshyn kommentieren im Arctic Yearbook 2012, dass die Zielsetzungen der überarbeiteten Strategie im Vergleich zu 2008  weitgehend unverändert geblieben seien, allerdings ein anderes Konzept von Kooperation präsentiere. Sie bemängeln, dass die Mitteilung zwar einen umfangreichen Bericht über das Engagement und die Interessen der EU beinhalte, es jedoch an konkreten Handlungsvorschlägen und Visionen fehle [19].

Überarbeitung der Arktisstrategie im Jahr 2016[edit]

Auch die Überarbeitung der Arktisstrategie im Jahr 2016 verfolgt ähnliche Zielsetzungen wie die vorherigen Strategien: Erforschung des Klimawandels und Schutz der Arktis durch Maßnahmen zur Mitigation und Adaption, Förderung der nachhaltigen Entwicklung in der Arktis, Stärkung der regionalen, sub-regionalen und multilateralen Kooperation sowie die Unterstützung der Region  durch diverse Förder-Programme in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung sowie Umwelt [3]. Die Wissenschaftler*innen Bram De Botselier, Sofia Lopez Piqueres und Simon Schunz schildern die Beobachtung, dass die Ambitionen der EU, insbesondere im Hinblick auf  die Bereiche Nachhaltigkeit und Schutz der Arktis, seit der ersten Arktisstrategie abgenommen hätten und sich die EU mit Blick auf das „arktische Paradox“ weder auf der einen noch auf der anderen Seite positioniere [8].

Überarbeitung der Arktisstrategie im Jahr 2021[edit]

Als Ergebnis einer gemeinsamen Konsultation, veranstaltet durch den European External Action Service (EEAS) und die Europäische Kommission von Juli bis November 2020, kündigte die Europäische Kommission an, ihre Arktisstrategie bis Ende 2021 überarbeiten zu wollen. Geplant sei eine Ergänzung der Ziele von 2016 unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen wie der kürzlich aktualisierten EU-Klimaziele und des European Green Deal [2]. Zu erwarten sei eine Ergänzung der bisherigen drei Kernziele um den Aspekt der Sicherheitspolitik, da diese in den Arktisstrategien anderer (nicht-)arktischer Staaten, insbesondere vor dem Hintergrund der  voranschreitenden Erwärmung in der Arktis und den globalen Auswirkungen dieser Klimaänderung sowie einer möglichen Militarisierung der Arktis, gegenwärtig an Bedeutung gewinnt [5]. Die Wissenschaftler Chuffart und Raspotnik sehen zudem die Notwendigkeit, dass sich die EU, im Hinblick auf die Begrenzung des Klimawandels und dessen Auswirkungen in der Arktis, stärker  auf ihre eigene Klimapolitik, insbesondere auf Maßnahmen zur Mitigation wie die Realisierung einer konsequenten Energiewende sowie auf die Effizienz der verfolgten Maßnahmen und die selbstgesetzten Klimaziele (NDCs), konzentrieren und in diesem Bereich international eine Vorreiterrolle einnehmen solle, um auf diese Weise einen effektiven Beitrag zum Schutz der Arktis zu leisten [1]. Ob die Verabschiedung des European Green Deals und die 2021 beschlossene Anhebung der europäischen Klimaziele für die Übernahme einer solchen internationalen „Vorreiter-Rolle“ ausreichend seien, bleibt offen. Der Emissions Gap Report 2019 des United Nations Environment Programme (UNEP) kommt zu dem Ergebnis, dass zwischen 2020 und 2030 eine jährliche Reduktion der globalen Emissionen um 7,6% notwendig sei, um auf einen mit dem 1,5-Grad-Ziel kompatiblen Emissionsreduktionspfad zu kommen [20]. Bezogen auf die EU würde dies eine Anhebung des Klimaziels für 2030 auf mindestens 65% erfordern [21]. Die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels wird von zahlreichen Klimawissenschaftler*innen als erforderlich angesehen, um das Risiko des Überschreitens von Kipppunkten, insbesondere in den Polarregionen, signifikant zu reduzieren [22].

Die EU als Akteur in der arktischen Kooperation[edit]

Seit dem „Arktischen Boom“ im Jahr 2007 zeichnet sich global die Entwicklung ab, dass eine wachsende Anzahl nichtarktischer Staaten ein umfangreicheres Mitspracherecht in Arktischen Angelegenheiten einfordern. Zur Rechtfertigung dieser Forderung wird besonders häufig auf die globalen Auswirkungen von Klimaänderungen in der Arktis-Region, insbesondere durch so genannte Kaskaden-Effekte, verwiesen [23].

Die EU und der Arktische Rat[edit]

Seit 2016 steht auch die Stärkung und Unterstützung multilateraler, regionaler und sub-regionaler Kooperationen im Mittelpunkt der Arktisstrategie [3]. Insgesamt beantragte die EU drei Mal die Gewährung des dauerhaften Beobachter-Status im Arktischen Rat, 2009 wurde der Antrag abgewiesen, 2011 verschoben und 2013 schließlich akzeptiert [24]. Der Antrag scheiterte jedoch an einer Blockade Kanadas als Reaktion auf das zuvor von der europäischen Union eingeführte Importverbot für Robbenprodukte, welches seitens Kanada als zu großer Eingriff in die Souveränität der arktischen Staaten empfunden wurde [25]. Aktuell hat die Europäische Union als solche keinen formalen Beobachter-Status im arktischen Rat inne, könnte jedoch indirekt über die sieben EU-Mitgliedsstaaten, die einen formalen Beobachter-Status inne haben, Einfluss nehmen. Während des Norwegischen Vorsitzes im Arktischen Rat von 2006-2009 erhielt die Europäische Kommission einen „ad-hoc-Beobachterstatus“ [24]. Der Wissenschaftler Marc Lanteigne bezeichnet die Europäische Union als „de-facto Beobachter“ im Arktischen Rat, da sie  selbst durch das kanadische Veto formal keinen Beobachter-Status inne hat, aber durch die zahlreichen Mitgliedsstaaten indirekt im arktischen Rat repräsentiert wird [23].

Mitte 2020 zählte der arktische Rat, neben den acht arktischen Staaten, insgesamt 13 Mitgliedsstaaten, die einen Beobachter-Status inne haben. Zwei weitere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Irland und Estland, äußerten ihr Interesse, ebenfalls einen Beobachter-Status zu erlangen [26].

Die Mitglieder des Arktischen Rates beschlossen im Jahr 2013 mehrere Kriterien für die Gewährung des Beobachter-Status, darunter die Anerkennung der Souveränität, der souveränenen Rechte und der Rechtsprechung der arktischen Staaten sowie die Achtung der Werte, Interessen, der Kultur und Traditionen der indigenen Bevölkerung aber auch die Demonstration des politischen Willens und die Fähigkeit zur finanziellen Unterstützung  [24].

Konferenz der arktischen Grenzländer (Arctic Frontiers Conference)[edit]

Die Arctic Frontiers Conference (zu deutsch: Konferenz der arktischen Grenzländer)ist eine wissenschaftliche Konferenz, die sich mit der ökonomischen, gesellschaftlichen und nachhaltigen Entwicklung des Nordens befasst. Sie findet seit 2006 jährlich statt als Forum für den Austausch und Dialog zwischen Wissenschaft, Politik und Industrie in der Arktis-Region [27]. Im Jahr 2021 fand die Arctic Frontiers Conference unter dem Motto „Building Bridges“ statt, um auf die Bedeutung einer friedlichen Kooperation für die Bewältigung der gegenwärtigen wie auch zukünftigen Herausforderungen in der Region aufmerksam zu machen [28]. Das Motto kann auch als Reaktion auf die jüngst zu beobachtende Entwicklung, dass sich Spannungen oder das Potenzial für solche zwischen einzelnen Akteuren abzeichnen und der Aspekt der Sicherheit aber auch der Militarisierung in den  Arktisstrategien der Nationen zunehmend eine Rolle spielt, betrachtet werden [6].

Siehe auch[edit]

Weblinks[edit]

  • Website des Arktischen Rates: https://arctic-council.org/ (Englisch)
  • Website der EU zur Arktisstrategie 2016: https://eeas.europa.eu/arctic-policy/eu-arctic-policy_en (Englisch)
  • Beitrag zur Arktispolitik der EU auf der Website des Bundesumweltministeriums: https://www.bmu.de/themen/europa-internationales-nachhaltigkeit-digitalisierung/int-umweltpolitik/weitere-multilaterale-zusammenarbeit/themenseite-die-arktis/arktispolitik/

Referenzen[edit]

[1] Chuffart, Romain; Raspotnik, Andreas (2019): The EU and its Arctic spirit: Solving Arctic climate change from home? In: European View

[2] European Commission (2021): Summary of the public consultation on the way forward for the European Union’s Arctic policy. URL: https://ec.europa.eu/oceans-and-fisheries/news/summary-public-consultation-way-forward-european-unions-arctic-policy-2021-01-26_en

[3] European Union External Action: EU Arctic policy. URL: https://eeas.europa.eu/arctic-policy/eu-arctic-policy_en

[4] Stepien, Adam; Koivurova, Timo (2016): The Making of a Coherent Arctic Policy for the European Union: Anxieties, Contradictions and Possible Future Pathways. In: Stepien, Adam; Koivurova, Timo; Kankaanpää, Paula (2016): The Changing Arctic and the European Union. Leiden/Boston, S. 20-56

[5] Süddeutsche Zeitung (2015): Island zieht Beitrittsantrag zurück. https://www.sueddeutsche.de/politik/europaeische-union-island-zieht-beitrittsantrag-zurueck-1.2391592

[6] Paul, Michael (2021): A New Arctic Strategy for the EU: Maritime Security and Geopolitical Signalling. In: SWP-Aktuell 14/2021 doi:10.18449/2021C17

[7] Stepien, Adam; Koivurova, Timo (2016): The Making of a Coherent Arctic Policy for the European Union: Anxieties, Contradictions and Possible Future Pathways. In: Stepien, Adam; Koivurova, Timo; Kankaanpää, Paula (2016): The Changing Arctic and the European Union. Leiden/Boston, S. 23

[8] De Botselier, Bram; Piqueres, Sofia Lopez, Schunz, Simon (2018): Adressing the ‚Arctic Paradox‘: Environmental Policy Integration in the European Union’s Emerging Arctic Policy. In: EU Diplomacy Paper 3/2018

[9] EU Arctic Footprint and Policy Assessment: Report Summary.

[10] Global Carbon Atlas: CO2 Emissions 2019. URL: http://www.globalcarbonatlas.org/en/CO2-emissions  

[11] Hickel, Jason (2020): Quantifying national responsibility for climate breakdown: an equality-based attribution approach for carbon dioxide emissions in excess of the planetary boundary.

[12] National Snow & Ice Data Center: Thermodynamics: Albedo. URL: https://nsidc.org/cryosphere/seaice/processes/albedo.html

[13] Lozan, Jose L.; Breckle, Sigmar W.; Grassl, Hartmut; Kasang, Dieter (2019): Klimawandel und Wetterextreme: Ein Überblick. In: Warnsignal Klima: Extremereignisse, S. 11-20 URL: https://www.klima-warnsignale.uni-hamburg.de/wp-content/uploads/pdf/de/einfuehrung/Einführung-Klimawandel_und_Wetterextreme-Ein_Überblick-(2018).pdf

[14] Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (2018): Wetterextreme im Sommer 2018 waren verbunden durch stockende Riesenwellen im Jetstream. URL: https://www.pik-potsdam.de/de/aktuelles/nachrichten/wetterextreme-im-sommer-2018-waren-verbunden-durch-stockende-riesenwellen-im-jetstream

[15] Europäische Kommission (2008): The Arctic merits the European Union's attention – first step towards an EU Arctic Policy. URL: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/IP_08_1750

[16] Europäische Kommission (2012): Developing a European Union Policy towards the Arctic Region: progress since 2008 and next steps. https://eeas.europa.eu/archives/docs/arctic_region/docs/join_2012_19.pdf

[17] Pelaudeix, Cecile & Rodon, Thierry (2013): The European Union Arctic Policy and

National Interests of France and Germany: Internal and External Policy Coherence at Stake? In: The Northern Review 37, S. 57-85

[18] Europäische Kommission (2012): EU’s Arctic Policy: Questions and Answers. https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/MEMO_12_517

[19] Weber, Steffen; Pelaudeix, Cecile; Romanyshyn, Iulian (2012): EU’s New Arctic Communication: Towards Understanding of a Greater Role. In: Arctic Yearbook 2012, S. 157-159

[20] United Nations Environment Programme (2019): Emissions Gap Report 2019. URL: https://www.unep.org/news-and-stories/press-release/cut-global-emissions-76-percent-every-year-next-decade-meet-15degc

[21] Climate Action Tracker (2020): EU. URL: https://climateactiontracker.org/countries/eu/

[22] Lenton, Timothy M.; Rockström, Johan; Gaffney, Owen; Rahmstorf, Stefan; Richardson, Katherine; Steffen, Will & Schellnhuber, Hans Joachim (2019): Climate tipping points - too risky to bet against. In: Nature 575, 592-595 (2019) doi: https://doi.org/10.1038/d41586-019-03595-0

[23] Lanteigne, Marc (2020): Inside, Outside, Upside down? Non-Arctic States in Emerging Arctic Security Discourses. In: Spohr, Kristina; Hamilton, Daniel S. (Hrsg.) (2020): The Arctic and World Order,  S. 382

[24] Exner-Pirot, Heather (2012): Non-Arctic States: The Observer Question at the Arctic Council. In: Arctic Yearbook 2012, S. 48-51

[25] The Globe and Mail (2013): Canada signals new era for the Arctic Council. URL: https://www.theglobeandmail.com/news/politics/canada-signals-new-era-for-arctic-council/article11951388/

[26] Lanteigne, Marc (2020): Inside, Outside, Upside down? Non-Arctic States in Emerging Arctic Security Discourses. In: Spohr, Kristina; Hamilton, Daniel S. (Hrsg.) (2020): The Arctic and World Order, S. 379-404

[27] Arctic Frontiers: About us. URL: https://www.arcticfrontiers.com/about-the-conference/

[28]  European Union External Action (2021): Building Bridges for a robust future of the Arctic. URL: https://eeas.europa.eu/arctic-policy/eu-arctic-policy/92241/building-bridges-robust-future-arctic_en

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